Vorbildliche Transparenz in Ahrensburg

Ratespiel in Ammersbek

Bürger, die das erste Mal eine Gemeinde­vertreter- oder eine Ausschusssitzung besuchen und daran interessiert sind, welche Fraktion welche Meinung kundtut, muss leider raten, welche Partei es wohl ist, die für eine 30er-Zone oder gegen die Sanierung einer Schule stimmt. Vor jedem Mitglied steht zwar ein Schild mit dem Namen, aber von welcher Partei es ist, muss man googeln.

Wähler, die sich vor einer Kommunalwahl mithilfe von Sitzungsprotokollen informieren wollen, wie Parteien abgestimmt haben, gucken ebenfalls in die Röhre. Außer bei protokollierten Wortbeiträgen kann man in den Protokollen nicht erkennen, welche Partei welcher Meinung ist. Bei Abstimmungen ist immer nur die Zahl der Stimmen, Gegenstimmen und Enthaltungen protokolliert, aber nie, welche Partei dagegen und dafür war.

Transparenz, die eine Demokratie braucht, ist das nicht. Dass es aber auch anders geht, zeigt Ahrensburg. Dort werden nämlich seit einiger Zeit die Abstimmungsergebnisse so protokolliert, dass man nachlesen kann, wer wie gestimmt hat.

Auch wenn die Regelwerke die Kommunen nicht zu so einer Offenlegung verpflichten, die Ahrensburger Stadträte haben sich dafür entschieden. Das ist eine gute Sache und eigentlich müssten ja auch alle Parteien daran interessiert sein, dass ihr politisches Agieren nachträglich nachvollziehbar ist. Den Grünen ist dies jedenfalls ein Anliegen, jetzt wo Ahrensburg zeigt, dass es auch anders geht.



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